Samstag, 20. Dezember 2008
20081216
nr1dertagesschau, 14:48h
[Titel] Konjunkturhilfen [Ende Titel]
Mit Milliarden für Straßenbau, Schulen oder Forschung will die Regierung Wirtschaft und Beschäftigung zu neuem Schwung verhelfen. Öffentliche Investitionen werden, wie sich abzeichnet, das Herzstück sein im zweiten Konjunkturpacket. Die Koalition will es möglichst noch im Januar schnüren, damit die Hilfen frühzeitig greifen und verhindern das die Wirtschaft kommendes Jahr noch tiefer in die Kriese rutscht.
[Bericht von Jürgen Osterhage] Die Kanzlerin auf der suchen nach Auswegen aus der Finanzkriese. Ein zweites Konjunkturpacket wird immer wahrscheinlicher. Angela Merkel hat es bei einer Rede in Mannheim deutlicher als bisher in Aussicht gestellt sie will
[Angela Merkel, CDU - Bundeskanzlerin] noch einmal über koordinierte Antworten nachdenken zu beginn des Jahres. [Schnitt] Ich denke das da noch einige Milliarden zustande kommen. [Ende Angela Merkel, CDU]
Ein Schwerpunkt des Paketes: Investitionen in die Infrastruktur wie den Straßenbau um gezielt und schnell die Konjunktur anzukurbeln. Dazu kommt
[Peter Struck – SPD-Fraktionsvorsitzender] wir wollen erreichen dass zusätzlich Investiert wird mit Hilfe des Bundes, also mit Bundesmitteln, im Bereich von Schulen, Kindergärten, Sportstätten, Kindertagesstätten [Ende Peter Struck]
Auch langwierige Planungsverfahren sollen verkürzt werden.
[Volker Kauder – CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender] wir haben mit Beschleunigungsgesetzen beim [ehm] aufbau der neuen Länder sehr gute Erfahrungen gemacht und wenn es notwendig ist das wir schneller [eh] zu Investitionen kommen sollte man diese auch tun. [Ende Volker Kauder]
Die Kanzlerin unterstrich die Politik könne den starken konjunkturellen Abschwung nicht vollständig abfangen. Allerdings sei Deutschland besser gegen wirtschaftliche Kreisen gewappnet als noch vor einigen Jahren.
[Jürgen Osterhage - Berlin] Auch Steuersenkungen, so heißt es hier in Berlin, wird es wohl geben. Gedacht ist dabei vor allem an eine Entlastung der kleineren und mittleren Einkommen sowie an eine Erhöhung des Grundfreibetrages. Zu dem ist die Senkung der Sozialabgaben insbesondere der Krankenkassenbeiträge im Gespräch. [Ende Jürgen Osterhage] [Ende Bericht von Jürgen Osterhage]
Mit Milliarden für Straßenbau, Schulen oder Forschung will die Regierung Wirtschaft und Beschäftigung zu neuem Schwung verhelfen. Öffentliche Investitionen werden, wie sich abzeichnet, das Herzstück sein im zweiten Konjunkturpacket. Die Koalition will es möglichst noch im Januar schnüren, damit die Hilfen frühzeitig greifen und verhindern das die Wirtschaft kommendes Jahr noch tiefer in die Kriese rutscht.
[Bericht von Jürgen Osterhage] Die Kanzlerin auf der suchen nach Auswegen aus der Finanzkriese. Ein zweites Konjunkturpacket wird immer wahrscheinlicher. Angela Merkel hat es bei einer Rede in Mannheim deutlicher als bisher in Aussicht gestellt sie will
[Angela Merkel, CDU - Bundeskanzlerin] noch einmal über koordinierte Antworten nachdenken zu beginn des Jahres. [Schnitt] Ich denke das da noch einige Milliarden zustande kommen. [Ende Angela Merkel, CDU]
Ein Schwerpunkt des Paketes: Investitionen in die Infrastruktur wie den Straßenbau um gezielt und schnell die Konjunktur anzukurbeln. Dazu kommt
[Peter Struck – SPD-Fraktionsvorsitzender] wir wollen erreichen dass zusätzlich Investiert wird mit Hilfe des Bundes, also mit Bundesmitteln, im Bereich von Schulen, Kindergärten, Sportstätten, Kindertagesstätten [Ende Peter Struck]
Auch langwierige Planungsverfahren sollen verkürzt werden.
[Volker Kauder – CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender] wir haben mit Beschleunigungsgesetzen beim [ehm] aufbau der neuen Länder sehr gute Erfahrungen gemacht und wenn es notwendig ist das wir schneller [eh] zu Investitionen kommen sollte man diese auch tun. [Ende Volker Kauder]
Die Kanzlerin unterstrich die Politik könne den starken konjunkturellen Abschwung nicht vollständig abfangen. Allerdings sei Deutschland besser gegen wirtschaftliche Kreisen gewappnet als noch vor einigen Jahren.
[Jürgen Osterhage - Berlin] Auch Steuersenkungen, so heißt es hier in Berlin, wird es wohl geben. Gedacht ist dabei vor allem an eine Entlastung der kleineren und mittleren Einkommen sowie an eine Erhöhung des Grundfreibetrages. Zu dem ist die Senkung der Sozialabgaben insbesondere der Krankenkassenbeiträge im Gespräch. [Ende Jürgen Osterhage] [Ende Bericht von Jürgen Osterhage]
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