Samstag, 20. Dezember 2008
20081217
nr1dertagesschau, 14:57h
[Titel] Wirtschaftskrise und Schulden [Ende Titel]
Die Wirtschafts- und Finanzkreise treibt Deutschland möglicherweise stärker in die roten Zahlen als bisher bekannt. Haushaltsexperten der Koalition rechnen für 2009 mit einem Rekord bei den Neuschulden des Bundes. In diesem fall müsste der Bundeshaushalt nachgebessert werden. In den nächsten vier Jahren könnten die Staatskassen durch Konjunkturhilfen, Schätzungen zufolge, mit bis zu zweihundert Milliarden Euro belastet werden. Das Bundesfinanzministerium spricht von Spekulationen.
[Bericht von Georg Link] Da sitzt er nun etwas frustriert, der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, über einen Haushalt der kurz nach seiner Verabschiedung im Bundestag schon Makulatur ist. In diesem Zahlenwerk stehen Achtzehn Komma Fünf Milliarden neue Schulden doch jetzt brechen alle Dämme.
[Otto Fricke – FDP-Fraktion] Also nach dem was mir gegenwärtig an Zahlen schon definitiv vorliegt werden wir uns weit über die Dreißig Milliarden bewegen. Ich gehe momentan sogar von vierzig aus. Und bei dem was die Regierung noch an Ausgabenprogramm ankündigt fürchte ich das wir ein neuen Rekord, leider, aufstellen werden und wir Richtung Fünfzig Milliarden dann gehen. [Ende Otto Fricke]
Allein die Pendlerpauschale beschert rund Zwei Komma Fünf Milliarden neue Schulden, dazu die Milliarden aus dem Konjunkturpaket, unter anderem für die Infrastruktur, und jedes Prozent weniger Wachstum bedeutet rund Fünf Milliarden weniger einnahmen für den Bund.
[Steffen Kampeter – CDU/CSU-Fraktion] Keiner kann seriöser weise jetzt sagen wie die [eh] wirtschaftliche Entwicklung sich im nächsten Jahr abzeichnet. Klar ist wir werden die höchste netto Kredite [hhe] Aufnahme haben die wir in der Finanzgeschichte der Bundesrepublik haben. [Ende Steffen Kampeter]
Im Finanzausschuss nur nach Außen hin gute Laune zu den schlechten Nachrichten. Denn die Opposition fordert vehement so schnell wie möglich die Zahlen in einem Nachtrag zum Haushalt zu berichtigen. Allerdings vor allem die SPD will das Bild nicht ganz so düster malen.
[Carsten Schneider – SPD-Fraktion] Die Mindereinnahmen die wir Konjunktur bedingt hinzunehmen haben werden wir hinnehmen. Das wird aber nicht [eh eh eh] solche Karos zahlen sein wie Sie eben genannt haben. Also, sicherlich mehr als bisher aber wie viel das kann man seriös jetzt noch nicht beziffern. [Ende Carsten Schneider]
Der Bundesfinanzminister wollte sich heute zu den, wie sein Sprecher sagte, reinen Spekulationen nicht äußern. Die Kanzlerin jedenfalls hat ihre Kabinettsrunde am Abend erst einmal zur Weihnachtsfeier geladen. Die bittere Botschaft einer neuen Rekordverschuldung kommt wenn erst im neuen Jahr. [Bericht von Georg Link]
Die Wirtschafts- und Finanzkreise treibt Deutschland möglicherweise stärker in die roten Zahlen als bisher bekannt. Haushaltsexperten der Koalition rechnen für 2009 mit einem Rekord bei den Neuschulden des Bundes. In diesem fall müsste der Bundeshaushalt nachgebessert werden. In den nächsten vier Jahren könnten die Staatskassen durch Konjunkturhilfen, Schätzungen zufolge, mit bis zu zweihundert Milliarden Euro belastet werden. Das Bundesfinanzministerium spricht von Spekulationen.
[Bericht von Georg Link] Da sitzt er nun etwas frustriert, der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, über einen Haushalt der kurz nach seiner Verabschiedung im Bundestag schon Makulatur ist. In diesem Zahlenwerk stehen Achtzehn Komma Fünf Milliarden neue Schulden doch jetzt brechen alle Dämme.
[Otto Fricke – FDP-Fraktion] Also nach dem was mir gegenwärtig an Zahlen schon definitiv vorliegt werden wir uns weit über die Dreißig Milliarden bewegen. Ich gehe momentan sogar von vierzig aus. Und bei dem was die Regierung noch an Ausgabenprogramm ankündigt fürchte ich das wir ein neuen Rekord, leider, aufstellen werden und wir Richtung Fünfzig Milliarden dann gehen. [Ende Otto Fricke]
Allein die Pendlerpauschale beschert rund Zwei Komma Fünf Milliarden neue Schulden, dazu die Milliarden aus dem Konjunkturpaket, unter anderem für die Infrastruktur, und jedes Prozent weniger Wachstum bedeutet rund Fünf Milliarden weniger einnahmen für den Bund.
[Steffen Kampeter – CDU/CSU-Fraktion] Keiner kann seriöser weise jetzt sagen wie die [eh] wirtschaftliche Entwicklung sich im nächsten Jahr abzeichnet. Klar ist wir werden die höchste netto Kredite [hhe] Aufnahme haben die wir in der Finanzgeschichte der Bundesrepublik haben. [Ende Steffen Kampeter]
Im Finanzausschuss nur nach Außen hin gute Laune zu den schlechten Nachrichten. Denn die Opposition fordert vehement so schnell wie möglich die Zahlen in einem Nachtrag zum Haushalt zu berichtigen. Allerdings vor allem die SPD will das Bild nicht ganz so düster malen.
[Carsten Schneider – SPD-Fraktion] Die Mindereinnahmen die wir Konjunktur bedingt hinzunehmen haben werden wir hinnehmen. Das wird aber nicht [eh eh eh] solche Karos zahlen sein wie Sie eben genannt haben. Also, sicherlich mehr als bisher aber wie viel das kann man seriös jetzt noch nicht beziffern. [Ende Carsten Schneider]
Der Bundesfinanzminister wollte sich heute zu den, wie sein Sprecher sagte, reinen Spekulationen nicht äußern. Die Kanzlerin jedenfalls hat ihre Kabinettsrunde am Abend erst einmal zur Weihnachtsfeier geladen. Die bittere Botschaft einer neuen Rekordverschuldung kommt wenn erst im neuen Jahr. [Bericht von Georg Link]
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