Sonntag, 21. Dezember 2008
20081218
nr1dertagesschau, 16:14h
[Titel] Anhörung im BND-Ausschuss [Ende Titel]
Bundesaußenminister Steinmeier hat sich gegen die Behauptung zur wehr gesetzt Deutschland habe sich indirekt doch am Irak-Krieg beteiligt. Vor dem BND-Untersuchungsausschuss verteidigte der SPD-Politiker die Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes in Bagdad. Als Kanzleramts-Chef war Steinmeier damals für die Kontrolle der Geheimdienste verantwortlich. Vorwürfe die Rot-Grüne-Regierung habe, im Gegensatz zur offiziellen Haltung, heimlich den USA geholfen wies er, wie auch Ex-Außenminister Fischer, zurück.
[Bericht von Detlef Schwarzer] Fünf Stunden wurde der damalige Kanzleramts-Chef Steinmeier befragt. Er blieb dabei eine Beteiligung Deutschland am Irak-Krieg habe es nicht gegeben, auch keine kriegswichtigen Informationen des BND an die Amerikaner.
[Frank-Walter Steinmeier, SPD – ehem. Kanzleramtsminister] Der BND hatte eine klare Vorgabe keine Beteiligung an operativen Kampfhandlungen und [ehm] alle Befragten hier in diesem Ausschuss haben zu erkennen gegeben das es keinen Überschreitungen dieser roten Linie gegeben hat. [Ende Frank-Walter Steinmeier, SPD]
März 2003 Bomben auf Bagdad. Mittendrin zwei deutsche BND-Agenten sie lieferten Informationen an die BND-Zentrale in Pulach auch Koordinaten von Häusern und Plätzen. Von dort aus gelangten einige an die Amerikaner. Anfang der Woche äußerte sich der frühere US-General Marks, die Informationen der BND-Agenten seien von unschätzbarem Wert gewesen. Ein Angriff auf den Flughafen von Bagdad sei sogar, nach Meldungen der Deutschen über Abwehrstellungen, abgeblasen worden. Ein Revanchefaul der Bush-Administration, vermutet Ex-Außenminister Fischer, die Aussage von US-Militärs seien Küsse voller Gift.
[Joschka Fischer, Bündnis 90/Die Grünen – ehem. Bundesaußenminister] Das waren ja BND-Beamte die dort einen gefahrvollen Einsatz im Interesse unseres Landes dort gemacht haben. Sind keine Kriegsbeteiligungen die Vorwürfe die ja anfangs erhoben wurden [ehh] haben sich in nichts aufgelöst. [Ende Joschka Fischer, Bündnis 90/Die Grünen]
Nach der Befragung Steinmeiers kommen Opposition und Union zu einem anderen Ergebnis. Es seien kriegswichtige Daten weiter gegeben worden. Entgegen öffentlicher Beteuerung habe die Regierung die Kriegsführung der USA zumindest indirekt Unterstützt.
[Kristiane Köhler – CDU-Obfrau BND-Untersuchungsausschuss] Zunächst einmal müssen wir zur Kenntnis nehmen das die deutsche Öffentlichkeit in einem gewissen Maß getäuscht wurde. [Ende Kristiane Köhler]
[Detlef Schwarzer - Berlin] Welche Konsequenzen daraus zu ziehen sein wollten weder Opposition noch Union heute sagen. Erst wolle man noch die US-Militärs hören. Die SPD hält alle Vorwürfe für entkräftet die harten Worte der Union sein bestenfalls Wahlkampfgeklapper. [Ende Detlef Schwarzer] [Ende Bericht von Detlef Schwarzer]
Bundesaußenminister Steinmeier hat sich gegen die Behauptung zur wehr gesetzt Deutschland habe sich indirekt doch am Irak-Krieg beteiligt. Vor dem BND-Untersuchungsausschuss verteidigte der SPD-Politiker die Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes in Bagdad. Als Kanzleramts-Chef war Steinmeier damals für die Kontrolle der Geheimdienste verantwortlich. Vorwürfe die Rot-Grüne-Regierung habe, im Gegensatz zur offiziellen Haltung, heimlich den USA geholfen wies er, wie auch Ex-Außenminister Fischer, zurück.
[Bericht von Detlef Schwarzer] Fünf Stunden wurde der damalige Kanzleramts-Chef Steinmeier befragt. Er blieb dabei eine Beteiligung Deutschland am Irak-Krieg habe es nicht gegeben, auch keine kriegswichtigen Informationen des BND an die Amerikaner.
[Frank-Walter Steinmeier, SPD – ehem. Kanzleramtsminister] Der BND hatte eine klare Vorgabe keine Beteiligung an operativen Kampfhandlungen und [ehm] alle Befragten hier in diesem Ausschuss haben zu erkennen gegeben das es keinen Überschreitungen dieser roten Linie gegeben hat. [Ende Frank-Walter Steinmeier, SPD]
März 2003 Bomben auf Bagdad. Mittendrin zwei deutsche BND-Agenten sie lieferten Informationen an die BND-Zentrale in Pulach auch Koordinaten von Häusern und Plätzen. Von dort aus gelangten einige an die Amerikaner. Anfang der Woche äußerte sich der frühere US-General Marks, die Informationen der BND-Agenten seien von unschätzbarem Wert gewesen. Ein Angriff auf den Flughafen von Bagdad sei sogar, nach Meldungen der Deutschen über Abwehrstellungen, abgeblasen worden. Ein Revanchefaul der Bush-Administration, vermutet Ex-Außenminister Fischer, die Aussage von US-Militärs seien Küsse voller Gift.
[Joschka Fischer, Bündnis 90/Die Grünen – ehem. Bundesaußenminister] Das waren ja BND-Beamte die dort einen gefahrvollen Einsatz im Interesse unseres Landes dort gemacht haben. Sind keine Kriegsbeteiligungen die Vorwürfe die ja anfangs erhoben wurden [ehh] haben sich in nichts aufgelöst. [Ende Joschka Fischer, Bündnis 90/Die Grünen]
Nach der Befragung Steinmeiers kommen Opposition und Union zu einem anderen Ergebnis. Es seien kriegswichtige Daten weiter gegeben worden. Entgegen öffentlicher Beteuerung habe die Regierung die Kriegsführung der USA zumindest indirekt Unterstützt.
[Kristiane Köhler – CDU-Obfrau BND-Untersuchungsausschuss] Zunächst einmal müssen wir zur Kenntnis nehmen das die deutsche Öffentlichkeit in einem gewissen Maß getäuscht wurde. [Ende Kristiane Köhler]
[Detlef Schwarzer - Berlin] Welche Konsequenzen daraus zu ziehen sein wollten weder Opposition noch Union heute sagen. Erst wolle man noch die US-Militärs hören. Die SPD hält alle Vorwürfe für entkräftet die harten Worte der Union sein bestenfalls Wahlkampfgeklapper. [Ende Detlef Schwarzer] [Ende Bericht von Detlef Schwarzer]
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