Sonntag, 21. Dezember 2008
20081219
[Titel] Bundeswehr-Einsatz gegen Piraten[Ende Titel]
Deutsche Marinesoldaten beteiligen sich am Kampf gegen die Piraten vor Somalia. Der Bundestag stimmte heute dem Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der EU-Mission ATALANTA zu. Die Fregatte Karlsruhe die bereits in der Region ist wird dafür abgestellt. Bis zu 1400 deutsche Soldaten können entsannt werden. Mit dem Einsatz sollen Hilfslieferungen für Flüchtlinge in Somalia und Handelsschiffe geschützt werden.
[Bericht von Christian Thiels] Er ist so etwas wie die Hauptschlagader der Weltwirtschaft den Golf von Aden passieren jedes Jahr bis zu 20000 Handelsschiffe. Zwischen Europa und Asien ist es die kürzeste Verbindung, die Schiffe fahren durchs Mittelmehr, den Sueskanal, vorbei an der Küste Somalias und weiter Richtung Indien, China und zurück. So sparen sie die weite Strecke um den Afrikanischen Kontinent. Doch diese Abkürzung wird immer gefährlicher allein in diesem Jahr wurden im Golf von Aden mehr als 200 Schiffe von Piraten gekapert. Die deutsche Marine darf sich seit heute am Kampf gegen Seeräuber beteiligen vorgesehen dafür die Fregatte Karlsruhe.
[Franz Josef Jung, CDU - Bundesverteidigungsminister] Unsere Zielrichtung ist Abschreckung, Verhinderung von piratlichen Angriffen aber auch Beendigung von seeräuberischen Aktivitäten. [Ende Franz Josef Jung, CDU]
Den Schutz vor Piraten befürworteten grundsätzlich heute alle Fraktionen im Bundestag nur die Linkspartei ist gegen einen Marineeinsatz weil sie fürchtet das Militär übernehme Polizeiaufgaben ihr Gegenvorschlag:
[Paul Schäfer – Die Linke-Fraktion] Die Linke befürwortet den raschen Aufbau einer internationalen Küstenwache unter Führung der UNO in enger Abstimmung mit der Afrikanischen Union. [Ende Paul Schäfer]
Unrealistisch finden das die Grünen. Für sie ist es wichtiger schnell eine Regelung für den Umgang mit festgenommenen Piraten zu finden.
[Jürgen Trittin – stellv. Bündnis 90/Die Grünen-Fraktionsvorsitzender] Die gehören vor Gericht gestellt in einem ordentlichen Verfahren und wen das im Zweifelsfall nur vor einem deutschen Gericht geschehen kann dann muss das in Deutschland auch passieren. [Ende Jürgen Trittin]
Doch bislang ist das nur vorgesehen wen Piraten Schiffe angreifen die unter deutscher Flagge fahren oder deutsche Seeleute betroffen sind. Eine International einheitliche Regelung werde jedoch angestrebt. Lies der Verteidigungsminister heute durchblicken. [Ende Bericht von Christian Thiels]

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